Das Weltrechtsprinzip im deutschen Recht und seine Schwierigkeiten. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Kritik an der Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Seit der russischen Annexion der Krim, vor allem aber seit dem von Putin am 24. Februar 2022 begonnenen Angriffskrieg gegen die Ukraine, verdüstert sich die Stimmung im Westen unentwegt. Man spricht zwar nicht vom „Ende der Geschichte“ wie Francis Fukuyama dies 1989 noch euphorisch verkündet hat, jedoch vom „Ende des Westens“. Dies vor allem nach dem erneuten Sieg Donald Trumps bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen. Die These vom „Ende des Westens“ ist aber nicht neu. Im Verlauf der letzten 100 Jahre wurde sie in den besonders dunklen Stunden der europäischen Geschichte immer wieder geäußert. Mit einigen solchen Phasen möchte ich mich in dieser Kolumne befassen. Von Leonid Luks.
Eine Kolumne über die noble Geburt, die brüchige Karriere und das paradoxe Leben des internationalen Rechts von Heinrich Schmitz.
Bundesinnenminister Dobrindt lässt Asylbewerber an den Grenzen zurückweisen. Dass das rechtswidirg ist, kümmert ihn nicht die Bohne. Gewaltenteilung interessiert ihn nicht. Legal, illegal, scheißegal? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Hamburg: Wind, Nieselregen, die Frisur sitzt und auf der gegenüberliegenden Straßenseite ertönen alte Bowie-Songs. Die neue Hörmal-Kolumne von Ulf Kubanke.
… warum wird bei Tabak und Alkohol beharrlich mit zweierlei Maß gemessen? Eine Lasst-die-Raucher-in-Frieden-rauchen-Kolumne vom Nichtraucher Henning Hirsch.
Eine blödsinnige Erklärung erfreut sich auf Facebook zunehmender Beliebtheit. Kolumne von Heinrich Schmitz.
Ein Gedicht über Freiheit, Vaterland – und was vom Denken übrig blieb. Von Heinrich Schmitz.
In dieser Kolumne möchte ich mich mit einigen bekannten und weniger bekannten politischen Prognosen befassen, die eine Gemeinsamkeit verband: Sie waren verfrüht und haben praktisch ein Jahrhundert übersprungen. Von Leonid Luks.
Was man alles über PolitikerInnen sagen darf, ohne sich strafbar zu machen, ist gar nicht so leicht zu beantworten. Im Kern der Debatte steht dabei der § 188 StGB. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Anhänger der blauen Partei feiern, dass das Verwaltungsgericht Köln das Bundesamt für Verfassungsschutz zurückgepfifen hat. Aber ist das tatsächlich so? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsetrem steht die Frage eines Parteiverbots erneut im Raum. Über die Voraussetzungen und Aussichten eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
In der Zwischenkriegszeit war die Sowjetunion durch den sogenannten „Cordon sanitaire“ von der Außenwelt abgeriegelt. In den osteuropäischen Staaten, die sich in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft befanden, herrschten in der Regel antisowjetische Regime. Sie wurden von Moskau als Vorposten des „kapitalistischen Klassengegners“ angesehen. Vor etwa 80 Jahren gerieten aber beinahe alle diese Länder unter sowjetische Hegemonie. Historische Kolumne von Leonid Luks.
Donald J. Trump, selbsternannter Meister der Verhandlung, ist bekanntlich der größte Dealmaker aller Zeiten – zumindest laut einer Quelle: Donald J. Trump. In der Vergangenheit hat das nicht immer funktioniert. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Wenn die Enkel in die Schule kommen, fängt der Opa ganz vorsichtig mit etwas Rechtskunde an. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Der Präsident des BAMF fordert die Abkehr vom individuellen Asylrecht. Ist das eine gute Idee? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Im polnischen Katholizismus erhielten die Kommunisten im Grunde zum ersten Mal seit Oktober 1917 einen innenpolitischen Kontrahenten, der für sie nicht nur zu einem vorübergehenden, sondern zu einem permanenten Ärgernis werden sollte. Dieser Sachverhalt war keineswegs mit einer besonderen Militanz des polnischen Katholizismus verknüpft. Im Gegenteil. Der Erfolg der Kirche in ihrem Überlebenskampf war in Polen in erster Linie durch die erstaunliche Flexibilität der maßgeblichen kirchlichen Kreise bedingt. Dennoch wäre die Flexibilität allein keineswegs ausreichend dafür gewesen. Auch andere Kirchen und Konfessionsgemeinschaften im ehemaligen Ostblock versuchten dem Frontalangriff der neuen Herrscher durch Kooperationsbereitschaft und Nachgiebigkeit zu begegnen. Sie wurden trotzdem ihrer Eigenständigkeit beraubt. Was die polnische Kirche von diesen Gruppierungen unterschied, war die Tatsache, dass sie die Kompromissbereitschaft mit Festigkeit verband, wenn es um ihre ethischen und weltanschaulichen Grundprinzipien ging. Eine besondere Rolle spielte in diesem Zusammenhang die im März 1945 in Krakau gegründete Zeitschrift „Tygodnik Powszechny“.
Dass siegreiche Koalitionen nach der Bezwingung des gemeinsamen Gegners zerfallen, stellt in der neueren Geschichte eher die Regel dar. So verhielt es sich mit der antinapoleonischen Allianz nach der Bezwingung des französischen Kaisers, mit der antirussischen Koalition des Krimkrieges oder mit der Antihitler-Koalition. Die durch Donald Trump herbeigeführte Erosion der westlichen Allianz gerade in dem Moment, in dem ihr gemeinsamer Gegner – der neoimperiale russische Revisionismus – an Stärke gewinnt, stellt eher ein Novum dar. Kolumne von Leonid Luks.
Friedrich Merz will das Grundgesetz mit dem alten Bundestag ändern. Ganz dünnes Eis, meint unser Kolumnist Heinrich Schmitz.
Über notwendige gesetzliche Regeln für Künstliche Intelligenz und Deep Fakes. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Seit dem 20. Januar 2025 leben wir in einer Welt, die über keine globalen Ordnungsfaktoren mehr verfügt. Joe Biden war sich noch darüber im Klaren, wie wichtig es für die USA sei, über die Welt als Ganzes zu denken: „Es ist die amerikanische Führung (allein), welche die Welt zusammenhält“, sagte er am 19. Oktober 2023. Bei Donald Trump wären solche Worte kaum denkbar.
In einer Welt, die von Krieg, Terror und Krisen geprägt ist, stellt sich für viele Menschen die Frage, ob es moralisch vertretbar ist, ausgelassen Karneval zu feiern. Unser Kolumnist meint: ja, unbedingt. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Bei der letzten Bundestagswahl 2021 gaben 23,4% der Wahlberechtigten ihre Stimme nicht ab. Warum eigentlich? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Weshalb werden wir süchtig nach Social Media und verkürzten Nachrichtenhäppchen? Chris Kaiser erklärt es anhand unseres konditionierten Griffs nach der Tüte mit den übersalzenen Tortillachips und warnt davor, es mit beiden nicht zu übertreiben. Ein Gastbeitrag.
Der CDU-Kanzlerkandidat verspricht in Trumpscher Manier, gleich am ersten Tag seiner Amtszeit tätig zu werden. Aber geht das rechtlich überhaupt? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Noch nie fiel es ihm so schwer wie dieses Mal, sein Kreuz zu setzen. Henning Hirsch hat deshalb eine Methode entwickelt, die er Negativauswahl nennt. Eine Statt-würfeln-Kolumne.
Vor 120 Jahren fand in Russland eine Revolution statt, die endgültig zeigte, dass die revolutionäre russische Intelligenzija – die wohl kompromissloseste Widersacherin der zarischen Autokratie – sich nicht mehr im gesellschaftlichen Niemandsland befand. Ihr langgehegter Traum, eine Brücke zum Volk zu schlagen, hatte sich jetzt verwirklicht. Auch bei den Unterschichten wurde nun allmählich die Verehrung des Zaren durch den bedingungslosen Glauben an die Revolution ersetzt. Historische Kolumne von Leonid Luks.
Das Schengen-Abkommen und seine Bedeutung. Es gibt Bestrebungen, die Binnengrenzen wieder dauerhaft zu schließen. Damit würde das Schengen-Abkommen beerdigt. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
War es das wert, fragt heute Henning Hirsch, wenn er Soll & Haben des gestrigen parlamentarischen Theaterdonners bilanziert. Eine Sündenfall-Kolumne.
Hat sich die vielgelobte Serie „American Primeval“ angeschaut und bleibt am Ende mit einem zwiespältigen Gefühl zurück. Neue Netflix-Junkie-Kolumne von Henning Hirsch.
Nach meiner letzten Kolumne bat mich eine treue Leserin, doch einmal zu erklären, wie man eine Strafanzeige erstattet. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Er weiß zwar noch nicht, wo er am 23. Februar sein Kreuz setzen wird, wundert sich aber seit Wochen über den scharfen Anti-Grün-Kurs der Union. Warum lässt man geradezu fahrlässig 1 mögliche Regierungsoption links liegen? Paranoia-Kolumne von Henning Hirsch.
Der CDU-Generalsekretär fordert Listen für psychisch kranke Gewalttäter. Was soll das? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Das Weltrechtsprinzip im deutschen Recht und seine Schwierigkeiten. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 5. Juli 2025
Kritik an der Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 28. Juni 2025
Seit der russischen Annexion der Krim, vor allem aber seit dem von Putin am 24. Februar 2022 begonnenen Angriffskrieg gegen die Ukraine, verdüstert sich die Stimmung im Westen unentwegt. Man spricht zwar nicht vom „Ende der Geschichte“ wie Francis Fukuyama dies 1989 noch euphorisch verkündet hat, jedoch vom „Ende des Westens“. Dies vor allem nach dem erneuten Sieg Donald Trumps bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen. Die These vom „Ende des Westens“ ist aber nicht neu. Im Verlauf der letzten 100 Jahre wurde sie in den besonders dunklen Stunden der europäischen Geschichte immer wieder geäußert. Mit einigen solchen Phasen möchte ich mich in dieser Kolumne befassen. Von Leonid Luks.
Von Leonid Luks in Russland zwischen West und Ost am 24. Juni 2025
Eine Kolumne über die noble Geburt, die brüchige Karriere und das paradoxe Leben des internationalen Rechts von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 21. Juni 2025
Bundesinnenminister Dobrindt lässt Asylbewerber an den Grenzen zurückweisen. Dass das rechtswidirg ist, kümmert ihn nicht die Bohne. Gewaltenteilung interessiert ihn nicht. Legal, illegal, scheißegal? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 7. Juni 2025
Hamburg: Wind, Nieselregen, die Frisur sitzt und auf der gegenüberliegenden Straßenseite ertönen alte Bowie-Songs. Die neue Hörmal-Kolumne von Ulf Kubanke.
Von Ulf Kubanke in Hörmal am 3. Juni 2025
… warum wird bei Tabak und Alkohol beharrlich mit zweierlei Maß gemessen? Eine Lasst-die-Raucher-in-Frieden-rauchen-Kolumne vom Nichtraucher Henning Hirsch.
Von Henning Hirsch in Politik am 1. Juni 2025
Eine blödsinnige Erklärung erfreut sich auf Facebook zunehmender Beliebtheit. Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Kultur Recht Recht klar am 31. Mai 2025
Ein Gedicht über Freiheit, Vaterland – und was vom Denken übrig blieb. Von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Recht klar am 24. Mai 2025
In dieser Kolumne möchte ich mich mit einigen bekannten und weniger bekannten politischen Prognosen befassen, die eine Gemeinsamkeit verband: Sie waren verfrüht und haben praktisch ein Jahrhundert übersprungen. Von Leonid Luks.
Von Leonid Luks in Geisteswissenschaften Russland zwischen West und Ost am 22. Mai 2025
Was man alles über PolitikerInnen sagen darf, ohne sich strafbar zu machen, ist gar nicht so leicht zu beantworten. Im Kern der Debatte steht dabei der § 188 StGB. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 17. Mai 2025
Anhänger der blauen Partei feiern, dass das Verwaltungsgericht Köln das Bundesamt für Verfassungsschutz zurückgepfifen hat. Aber ist das tatsächlich so? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 10. Mai 2025
Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsetrem steht die Frage eines Parteiverbots erneut im Raum. Über die Voraussetzungen und Aussichten eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 3. Mai 2025
In der Zwischenkriegszeit war die Sowjetunion durch den sogenannten „Cordon sanitaire“ von der Außenwelt abgeriegelt. In den osteuropäischen Staaten, die sich in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft befanden, herrschten in der Regel antisowjetische Regime. Sie wurden von Moskau als Vorposten des „kapitalistischen Klassengegners“ angesehen. Vor etwa 80 Jahren gerieten aber beinahe alle diese Länder unter sowjetische Hegemonie. Historische Kolumne von Leonid Luks.
Von Leonid Luks in Geisteswissenschaften Russland zwischen West und Ost am 28. April 2025
Donald J. Trump, selbsternannter Meister der Verhandlung, ist bekanntlich der größte Dealmaker aller Zeiten – zumindest laut einer Quelle: Donald J. Trump. In der Vergangenheit hat das nicht immer funktioniert. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht klar am 26. April 2025
Wenn die Enkel in die Schule kommen, fängt der Opa ganz vorsichtig mit etwas Rechtskunde an. Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Bildung Recht Recht klar am 12. April 2025
Der Präsident des BAMF fordert die Abkehr vom individuellen Asylrecht. Ist das eine gute Idee? Eine Kolumne von Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Politik Recht Recht klar am 5. April 2025
Im polnischen Katholizismus erhielten die Kommunisten im Grunde zum ersten Mal seit Oktober 1917 einen innenpolitischen Kontrahenten, der für sie nicht nur zu einem vorübergehenden, sondern zu einem permanenten Ärgernis werden sollte. Dieser Sachverhalt war keineswegs mit einer besonderen Militanz des polnischen Katholizismus verknüpft. Im Gegenteil. Der Erfolg der Kirche in ihrem Überlebenskampf war in Polen in erster Linie durch die erstaunliche Flexibilität der maßgeblichen kirchlichen Kreise bedingt. Dennoch wäre die Flexibilität allein keineswegs ausreichend dafür gewesen. Auch andere Kirchen und Konfessionsgemeinschaften im ehemaligen Ostblock versuchten dem Frontalangriff der neuen Herrscher durch Kooperationsbereitschaft und Nachgiebigkeit zu begegnen. Sie wurden trotzdem ihrer Eigenständigkeit beraubt. Was die polnische Kirche von diesen Gruppierungen unterschied, war die Tatsache, dass sie die Kompromissbereitschaft mit Festigkeit verband, wenn es um ihre ethischen und weltanschaulichen Grundprinzipien ging. Eine besondere Rolle spielte in diesem Zusammenhang die im März 1945 in Krakau gegründete Zeitschrift „Tygodnik Powszechny“.
Von Leonid Luks in Geisteswissenschaften Russland zwischen West und Ost am 1. April 2025
Dass siegreiche Koalitionen nach der Bezwingung des gemeinsamen Gegners zerfallen, stellt in der neueren Geschichte eher die Regel dar. So verhielt es sich mit der antinapoleonischen Allianz nach der Bezwingung des französischen Kaisers, mit der antirussischen Koalition des Krimkrieges oder mit der Antihitler-Koalition. Die durch Donald Trump herbeigeführte Erosion der westlichen Allianz gerade in dem Moment, in dem ihr gemeinsamer Gegner – der neoimperiale russische Revisionismus – an Stärke gewinnt, stellt eher ein Novum dar. Kolumne von Leonid Luks.
Von Leonid Luks in Politik Russland zwischen West und Ost am 16. März 2025
Friedrich Merz will das Grundgesetz mit dem alten Bundestag ändern. Ganz dünnes Eis, meint unser Kolumnist Heinrich Schmitz.
Von Heinrich Schmitz in Gesellschaft Politik Recht Recht klar am 15. März 2025